ineineandrewelt – Nachdenkliches

Irgendwie habe ich das Gefühl, dass die RE-gierung ziemlich hocherfreut ist, dass ganz Europa von Fremdmenschen unter- und überflutet wird.

Man muss eben wegschauen können, wenn man eigene Interessen verfolgt.
Deren Eigeninteressen sind nicht nur ihre selbstbestimmten massiv überhöhten Gehälter, sondern besonders die Aufweichung der Grundgesetze und nun dazu Strafgesetze.

Der Bundestag beschloss am 22.06.2017
das
Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens

Wenn also NUR ein Verdacht zu einer schweren Straftat vorliegt, darf man, ohne Wissen des Verdächtigen, alles verfolgen, was dieses ES online macht.

Was ist denn eine schwere Straftat ?
Das wird so erklärt

Quelle

Punkt a -> Hochverrat und Gefährdung des demokratischen Rechtsstaates

Punkt b -> Bildung krimineller Vereinigung

Hoppla, da ist doch etwas zu lesen, was man doch ganz besonders lesen muss.

“Absatz 1 ist nicht anzuwenden,
wenn die Vereinigung eine politische Partei ist,
die das
Bundesverfassungsgericht NICHT für verfassungswidrig erklärt hat”

Snippet_GesetzQuelle 

Wenn nun die RE-gierung beschließt, dass alle Vereinigungen, wie zB Pegida, AfD oder andere Nicht-Regierungnachquatschseiten verfassungswidrig sind,
dann wären alle die Jenigen, ganz urplötzlich eine Bildung von krimineller Vereinigung.

Wehe, wer da nun Böses denkt , ehe – neeee
Es ist alles zu unserem Besten ...

Während allerdings unser ganzes Nachrichtensystem bereits im schwedischem Code 291 verhangen scheint,
und
es bereits massive Anzeigen bei der Bundesanwaltschaft gegen Frau Merkel wegen Hochverrat gibt,
muss sich kein Politiker wirkliche Sorgen machen.

Hochverrat gilt nur dann, wenn man mit Gewalt und Drohung handelt.

Ob nun Merkel und die anderen Politiker, fast alle sind Alt-DDR´ler, Ex-Stasi oder Türken, Deutschland und die EU durch Überfremdung, Drohungen gegen andere Politiker, Bundesländer usw

zerstören, und das Hochverrat sein könnte –
mag nun jeder für sich denken.

Entscheiden werden die Gerichte, keine Meinungen.

meine Gedanken :

Die Politiker der DDR hätte man einsperren müssen,
um ihre Stasi-Vergangenheit zu untersuchen –
bevor man das Volk von den Grenzen befreit hatte.

© Archimeda1

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